Bei dem bundesweit eingesetzten Geschwindigkeitsmessgerät XV3 des Herstellers Leivtec wurden durch Sachverständige wiederholt Messfehler festgestellt. Der Hersteller hat am 17.03.2021 daher die Konsequenz gezogen und das Gerät aus dem Verkehr gezogen, nachdem bereits am 12.03.2021 die PTB, die für die Zulassung der Geschwindigkeitsmessgeräte zuständig ist, eine entsprechende Presseerklärung veröffentlicht hat: https://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/fachabteilungen/abteilung_1/1.3_kinematik/1.31/PTB_Stellungnahme_XV3_Zwischennachricht_2.pdf

Was bedeutet das für Betroffene? In laufenden Verfahren müssen die Behörden entsprechend reagieren, die Messungen dürfen nicht verwendet werden. Aber auch in bereits abgeschlossenen Verfahren dürfte es sich lohnen, eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu prüfen, jedenfalls, wenn durch die Messung ein Fahrverbot verhängt wurde.

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